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Vortrag informierte über Lage in der Ukraine: „Helfen kann nur die OSZE!“

Im Rahmen einer Veranstaltung des Europe Direct Informationszentrums an der VHS Leer informierte Manfred Cybalski kürzlich über die aktuelle Situation in der Ukraine. Der Osteuropaexperte stellte durch seine persönlichen Erfahrungen in der Ukraine die komplexen und vielschichtigen Problemlagen eindrucksvoll dar. Eine der Ursachen im aktuellen Konflikt sei in der historischen Entwicklung der Ukraine zu sehen. Schließlich wurde der Staat Ukraine erst im Jahr 1991 gegründet. Davor waren die verschiedenen Landesteile und Regionen immer verschiedenen Staaten oder Bündnissen zugeordnet oder angehörig. So hatten Menschen aus dem westlichen Teil der heutigen Ukraine in einem Zeitraum von 50 Jahren bis zu sieben verschiedene Staatsangehörigkeiten, ohne auch nur einmal umgezogen zu sein.

Cybalski verdeutlichte anhand der letzten Wahlergebnisse, dass die Ukraine ein politisch geteiltes Land sei. Der Süden und Osten stimmte mit einer großen Mehrheit für den aktuellen Staatspräsidenten Janukovic und einer Orientierung nach Russland. Der nordwestliche Teil der Ukraine sei eher nach Europa und zur europäischen Union hin orientiert. Hier dominiere eindeutig die aktuelle Opposition. Auf Nachfrage aus dem Plenum erläuterte er, dass die Opposition aus drei Bewegungen beziehungsweise Parteien bestehe. Dies seien die liberale UDAR (Klitschko-Block), die liberalkonservative Vaterlandspartei (Tymoschenko–Block) und das rechtsradikale Bündnis Swoboda mit guten Beziehungen zur NPD und dem Front National in Frankreich. Er bemerkte zudem, dass der Einfluss von Vitali Klitschko im Westen überbewertet sei. Klitschko beziehe seine Popularität als Sportler. Im Volksmund spreche man aber vom „Hamburger“, weil er einen Wohnsitz in Deutschland hat. Seine politische Macht sei deshalb eher gering.

Letzte wichtige Gruppe im Spannungsfeld Ukraine seien die Oligarchen, die sich zunächst für Janukovic engagiert hätten, aber mit der zunehmenden Annährung Janukovics an Rußland von ihm abwendeten. Nach Cybalskis Informationen gebe es im Kreise der Oligarchen noch keine einheitliche Position, auch wenn bereits informelle Treffen stattgefunden haben.

In einem kurzen Exkurs verglich Cybalski die Revolution von 2004 mit der aktuellen Situation. Damals beteiligten sich wesentlich mehr Menschen an den Protesten. Mehrere Millionen Menschen waren seinerzeit an den friedlichen Protesten beteiligt und waren mit einem Regierungswechsel erfolgreich. Heute bewegten sich Teilnehmerzahlen zwischen 20.000 und 100.00 Personen. Teile der jetzt Protestierenden agierten wesentlich radikaler und gewalttätiger.

In seinem Fazit kam Cybalski zu dem Schluss, dass nur ein neutraler Vermittler eine weitere Eskalation und eine mögliche Teilung des Landes verhindern könne. Aus seiner Sicht könne dies nur die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) sein. Dem gegenüber hätten sich sowohl die Europäische Union, die USA als auch Russland schon eindeutig positioniert.

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